Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Allgemeines

Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB.
Nebenabreden bedürfen der Schriftform und sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Gleiches gilt für Ergänzungen und Erweiterungen.

§1.1 Angebot und Vertragsabschluss

Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen der Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernmündlichen Bestätigung. 

§2. Leistungsumfang, Entgelte, Zahlungsverzug

§3 Urheberrechte / Nutzungsrechte

Die von MAOTEC vertraglich zu erbringenden Dienstleistungen unterliegen in der Regel dem Urheberrecht. Soweit es sich um von MAOTEC erstellte Werke handelt, erwerben Sie je nach Auftrag eingeschränkte oder uneingeschränkte Nutzungsrechte für verschiedene Medien. Wenn nicht anders angegeben, erhalten Sie mit der Bezahlung der Dienstleistung das uneingeschränkte Nutzungsrecht. Bei eingeschränkten Nutzungsrechten ist die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Abgabe und Überlassung an Dritte) nur mit schriftlicher Genehmigung durch MAOTEC oder den jeweiligen Inhaber der Rechte gestattet.

MAOTEC haftet für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit, gewünschte Funktionsweise und Vollständigkeit der Inhalte und Programm-Module nur im Rahmen der Haftungsregelung. MAOTEC ist für Inhalte, die nicht auf eigenen Servern von MAOTEC liegen, nicht verantwortlich und kann keinerlei Gewähr für diese Inhalte übernehmen.

§4 Regelungen für vom Kunden bereitgestellte Inhalte / Daten

Der Kunde ist für die Inhalte (Texte, Bild- & Tonmaterial), die er insofern zur Ausführung von Dienstleistungen bereithält, selbst verantwortlich. Er gewährleistet, dass er die Nutzungsrechte an den zur Verfügung gestellten Inhalten besitzt.

Soweit Daten an MAOTEC - gleich in welcher Form - übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Die Server von MAOTEC werden gemäß Kundeninformation regelmäßig sorgfältig gesichert. Im Fall eines dennoch eintretenden Datenverlustes wird der Kunde die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich auf den Server von MAOTEC übertragen.

§5 Vertragsbeginn und -ende

Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und MAOTEC entsteht mit dem Tag der Auftragserteilung. Dieser Tag stellt, ungeachtet des Datums der Zahlung, den Beginn des Vertrags und der Abrechnung dar. Das Vertragsverhältnis endet mit der Endabnahme des Endproduktes und der Übermittlung aller Dateien

Eine Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief oder Fax. Unbenommen bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. Im Falle einer Kündigung aus wichtigem Grund ist MAOTEC berechtigt, alle bis dahin angefallen Leistungen zu Berechnen.

§6 Verfügbarkeit, Wartung

In der Regel stehen die MAOTEC Services 24 Stunden täglich an 7 Tagen in der Woche zur Verfügung. MAOTEC garantiert eine Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte von 98% per annum. MAOTEC übernimmt demnach keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten und kann die restliche Zeit für technische Arbeiten verwenden. Eine Haftung der MAOTEC für durch technisch bedingte Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme in diesem Zusammenhang ist ausgeschlossen.

§7 Garantie / Gewährleistung

§7.1 Individuelle Erstellung von Logos, Visitenkarten und Briefpapier
Wir erstellen Logos, Visitenkarten oder Briefpapier nach den Vorgaben des Kunden. Der Kunde erhält jeweils 2 Designvorschläge zur Ansicht von denen er einen auswählt. Der gewählte Entwurf wird max. zwei mal nach Kundenwunsch nachgebessert. Weitere Nachbesserungen oder Erweiterungen werden zu den in den Preislisten genannten Preisen berechnet.

§7.2 Grafische Gestaltung und Collagen / Individuelle Auftragsarbeiten
Handelt es sich um Pauschalangebote so erhält der Kunde zwei Designvorschläge, von denen er einen auswählt. Der gewählte Designvorschlag wird zwei weitere male nach Kundenwünsch abgeändert. Weitere Nachbesserungen oder Erweiterungen werden zu den in den Preislisten genannten Preisen berechnet. Bei individuellen Auftragsarbeiten mit gesonderten Preisabsprachen bessern wir bis zur vollständigen Zufriedenheit des Kunden nach.

Weitergehende Ansprüche des Kunden sind durch die Haftungsregelungen begrenzt.

§8 Eigentumsvorbehalt, leihweise Überlassung

Gelieferte Ware bleibt bis zur Bezahlung des Kaufpreises als Vorbehaltsware Eigentum von MAOTEC.

§9 Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche

MAOTEC haftet nur für Schäden, die von MAOTEC, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Schadensersatzansprüche aus unmöglichkeit einer Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

MAOTEC haftet nicht für die korrekte Funktion von Infrastrukturen oder Übertragungswegen des Internets, die nicht im Verantwortungsbereich von MAOTEC oder dessen Erfüllungsgehilfen liegen.

§10 Datenschutz

MAOTEC bedarf zur sinnvollen Nutzung, zum Betrieb und zur Weiterentwicklung des Dienstes einiger Daten des Benutzers. Die sich daraus ergebenden Fragen zu klären, dienen die folgenden Regelungen. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligungserklärung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

Der Kunde stimmt der Verarbeitung und Nutzung der bei der Inanspruchnahme des Services (Teledienstes) anfallenden zu dessen Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten zu. Unter personenbezogenen Daten sind Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren Person zu verstehen. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf Erfüllungsgehilfen der MAOTEC. Der Kunde ist nicht verpflichtet, dieser Regelung zuzustimmen. Der Kunde kann den Dienst auch in Anspruch nehmen, wenn er dieser Regelung nicht zustimmt.

MAOTEC ist ebenfalls erlaubt, personenbezogene Daten des Kunden für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung des Teledienstes zu nutzen und zu verarbeiten. Bestandsdaten sind solche Daten, die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertragsverhältnisses über die Nutzung des Teledienstes erforderlich sind. Der Kunde ist nicht verpflichtet, dieser Regelung zuzustimmen. Der Kunde kann den Dienst auch in Anspruch nehmen, wenn er dieser Regelung nicht zustimmt.

§11 Sonstiges

MAOTEC ist berechtigt, dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen. MAOTEC ist berechtigt, die verwendete Internet-Infrastruktur und mit der Durchführung beauftragte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen, jederzeit ohne gesonderte Mitteilung zu wechseln, insofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.

Die in den AGB erwähnten Mitteilungen der MAOTEC an den Kunden sowie im sonstigen Geschäftsverlauf notwendig werdenden Mitteilungen stellt MAOTEC per eMail-Adresse oder postalisch zu. Mitteilungen gelten mit dem Eingang und der damit hergestellten Verfügbarkeit auf dieser Adresse als zugestellt ungeachtet des Datums, an dem der Kunde derartige Nachrichten tatsächlich abruft. Bei herkömmlichen Postsendungen gilt das Datum 3 Tage nach Versand als Zustelldatum. Bei Einschreibesendungen das dokunmentierte Empfangsdatum.

Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor Inkrafttreten per eMail an seine eMail-Adresse oder postalisch mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Kunden, kann der Kunde das Vertragsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung fristlos kündigen.

Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen, sofern in diesen AGB nichts anderes bestimmt ist, zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Das Schriftformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf dieses Formerfordernis.

MAOTEC steht es frei, zur Erbringung der Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen.

Soweit rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Frankfurt (Oder). Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.

Norderstedt im April 2006